Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich, entgegenstehende AGB

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Handlungen der ARKANA Apotheke OHG einschließlich der Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten.

1.2 Die von Vertragspartnern der ARKANA Apotheke OHG verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrages, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.

2. ARKANA Apotheke OHG

Die ARKANA Apotheke OHG ist Inhaberin der ARKANA Apotheke, Bautzmannstraße 6, 04315 Leipzig, und der unter der Domain www.arkana-versandapotheke.de aufzufindenden Versandapotheke.

3. Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten

3.1 Arzneimittel und Medizinprodukte werden nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem AMG und dem SGB V, abgegeben.

3.2 Voraussetzung für die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte ist stets eine ordnungsgemäße, den Anforderungen der AMVV genügende ärztliche Verschreibung. Ist der Patient oder Kunde ein approbierter Arzt, Zahnarzt oder Tierarzt, genügt statt einer ärztlichen Verschreibung die Vorlage eines gültigen Arztausweises.

4. Leistungserbringung für Gesetzliche Krankenkassen

Gibt die ARKANA Apotheke OHG an gesetzlich versicherte Patienten Arzneimittel und Medizinprodukte ab, die in den Leistungsbereich der Gesetzlichen Krankenkasse des Patienten / der Patientin fallen, handelt sie als Leistungserbringerin dieser Gesetzlichen Krankenkasse. Zwischen dem Patienten und der ARKANA Apotheke OHG besteht daher in diesen Fällen keine vertragliche Beziehung.

5. Verbindlichkeit einer Bestellung

5.1 Handelt die ARKANA Apotheke OHG nicht als Leistungserbringerin einer Gesetzlichen Krankenkasse, nimmt diese Aufforderungen von Patienten oder Kunden zur Abgabe verschreibungspflichtige Arzneimittel oder Medizinprodukte nur unter der Bedingung an, dass eine den gesetzlichen Vorschriften entsprechende ärztliche Verordnung oder ein gültiger Arztausweis vorgelegt wird.

5.2 Handelt die ARKANA Apotheke OHG nichts als Leistungserbringerin einer gesetzlichen Krankenkasse, nimmt diese Aufforderungen von Patienten oder Kunden zur Abgabe von Arzneimitteln nur unter der Bedingung an, die Abgabe des Arzneimittels aus pharmazeutischen Gründen zu einem späteren Zeitpunkt verweigern zu können.

5.3 Fordert ein Patient oder Kunde die ARKANA Apotheke OHG zur Arzneimittelabgabe

  • a) über die Versandapotheke,
  • b) mittels Telefon, Fax, Post, SMS, Messengerdienst (Whatsapp) oder einem sonstigen Fernkommunikationsmittel auf,

nimmt diese eine solche Aufforderung zur Arzneimittelabgabe nur an, wenn der Patient oder Kunde eine Telefonnummer angibt.

5.4 Hat ein Patient oder Kunde die ARKANA Apotheke OHG mittels einer in Ziffer 5.3 dieser AGB genannten Fernkommunikationsmittels zur Arzneimittelabgabe aufgefordert, entsteht eine für die ARKANA Apotheke OHG verbindliche Lieferpflicht erst mit Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung an den Patienten oder Kunden.

5.5 Die ARKANA Apotheke OHG nimmt keine Aufträge zur Belieferung aus ihrem Sortiment an, wenn der Lieferort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.

6. Übernahme von Bestellkosten

Bestellt ein Patient oder Kunde mittels Post, erstattet die ARKANA Apotheke OHG Portokosten bis zu einer Höhe von 0,70 EUR pro Bestellung. Die Erstattung erfolgt durch Verrechnung mit dem Rechnungsbetrag. Soweit die ARKANA Apotheke OHG als Leistungserbringerin einer Gesetzlichen Krankenkasse tätig wird, erfolgt die Erstattung nicht durch Verrechnung mit einer gegebenenfalls durch den Patienten oder Kunden zu leistenden Zuzahlung. Soweit kein Rechnungsbetrag zur Verrechnung der Erstattung zur Verfügung steht, erhält der Patient oder Kunde ein entsprechendes Guthaben.

7. Bonitätsprüfung und Rücktrittsrecht

7.1 Die ARKANA Apotheke OHG hat das Recht, die Bonität des Patienten oder Kunden zu prüfen, soweit sie nicht als Leistungserbringerin einer Gesetzlichen Krankenkasse tätig wird.

7.2 Die ARKANA Apotheke OHG hat das Recht zum Rücktritt nach den §§ 346 BGB, wenn eine Bonitätsprüfung negativ ausfällt.

8. Abhol-, Liefer- und Versandbedingungen

8.1 Jeder Patient oder Kunde, der die ARKANA Apotheke OHG zur Arzneimittel-, Medizinprodukte- und Warenabgabe auffordert, hat die Möglichkeit, seine Bestellung unter den folgenden Konditionen in den Apothekenbetriebsräumen abzuholen oder liefern zu lassen.

8.2 Patienten und Kunden erhalten eine Verfügbarkeitsmitteilung, sobald ein Arzneimittel, Medizinprodukt oder eine Ware im Warenlager der ARKANA Apotheke OHG verfügbar ist.

8.3 Wünscht der Patient oder Kunde, sein(e) Arzneimittel, Medizinprodukt(e) oder Ware in der Apotheke abzuholen, wird die Bestellung X Stunden nach deren Eingang oder der Verfügbarkeitsmitteilung für XX Stunden reserviert und kann wochentags von 7.30 Uhr bis 18.00 Uhr und samstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr in den in Ziffer 2 genannten Räumen der Apotheke abgeholt werden.

8.4 Lieferung und Versand

8.4.1 Botendienst Regional
Als Standard werden Bestellungen innerhalb von 24 nach dem Eingang oder der Verfügbarkeitsmitteilung in die Postleitzahlgebiete 04103, 04315, 04316, 04317, 04318, 04328 und 04347 ohne Lieferkosten durch einen Apothekenboten geliefert.

8.4.2 Botendienst Express
Auf Wunsch des Patienten oder Kunden werden Bestellungen innerhalb von 8 Stunden nach dem Eingang oder der Verfügbarkeitsmitteilung in die Postleitzahlgebiete 04103, 04315, 04316, 04317, 04318, 04328 und 04347 gegen Kosten von 2,00 EUR durch einen Apothekenboten geliefert. Ab einem Bestellwert von über 20,00 EUR entfallen die Lieferkosten.

8.4.3 Botendienst Stadt
In andere Postleitzahlgebiete der Stadt Leipzig werden Bestellungen innerhalb von 24 Stunden nach dem Eingang oder der Verfügbarkeitsmitteilung gegen Kosten von 2,00 EUR durch einen Apothekenboten geliefert. Ab einem Bestellwert von über 20,00 EUR entfallen die Lieferkosten.

8.4.4 Versand
An Lieferanschriften außerhalb der Stadt Leipzig werden Bestellungen mittels der DHL Paket GmbH gegen Versandgebühren von 4,50 EUR pro Bestellung beliefert. Ab einem Bestellwert von 40,00 EUR entfallen die Lieferkosten.

9. Widerrufsrecht und -folgen

9.1 Widerrufsrecht

9.1.1 Patienten und Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben das Recht, ihren Kaufvertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, es sei denn

  • a) die ARKANA Apotheke OHG handelt als Leistungserbringerin einer Gesetzlichen Krankenkasse,
  • b) die Vereinbarung über die Abgabe von Arzneimitteln, Medizinprodukten und sonstigen Artikeln des Apothekensortiments wurde auch in den Geschäftsräumen der ARKANA Apotheke OHG geschlossen,
  • c) das Arzneimittel oder der Artikel wurde für den Patienten oder Kunden individuell durch die ARKANA Apotheke OHG angefertigt; hierbei ist es gleich, ob die Anfertigung auf einen Wunsch des Patienten / Kunden oder eine ärztliche Verschreibung zurückgeht,
  • d) bei der Abgabe von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes versiegelt wurden, wenn die Versiegelung entfernt wurde.

9.1.2 Das Widerrufsrecht beträgt 14 Tage ab dem Tag,

  • a) an dem der Patient oder Kunde oder ein von diesen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Bestellung in Besitz genommen hat,
  • b) an dem der Patient oder Kunde oder ein von diesen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, wenn im Falle einer einheitlichen Bestellung mehrere Arzneimittel, Medizinprodukte oder anderer Waren getrennt geliefert werden,

9.1.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die ARKANA Apotheke OHG (Bautzmanstraße 6, 04315 Leipzig, Telefon [0341] 2 32 41 90, Telefax [0341] 2 33 14 31, E-Mail inhaber@arkana-leipzig.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über den Entschluss, einen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Hierzu kann auf das beigefügte Musterformular zurückgegriffen werden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.

9.1.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung der Widerrufsmitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist.

9.2 Widerrufsfolgen

9.2.1 Wenn eine Bestellung widerrufen wird, sind alle Zahlungen, die die ARKANA Apotheke OHG von den Patienten oder Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Patienten oder Kunden eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf einer Bestellung bei der ARKANA Apotheke OHG eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, eingesetzt, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.2.2 Patienten und Kunden haben die Arzneimittel, Medizinprodukte oder Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die ARKANA Apotheke OHG über den Widerruf unterrichtet wurde, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Bestellung vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesandt wird.

9.2.3 Die ARKANA Apotheke OHG kann die Rückzahlung verweigern, bis diese die bestellten Arzneimittel, Medizinprodukte oder Waren wieder zurückerhalten oder der Patient oder Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

10. Datenschutzbelehrung

10.1 Werden Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Heil- und Hilfsmittel nicht gegen Vorlage einer kassenärztlichen Verschreibung abgegeben, erfolgt die Erhebung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. g), h) und i) DSGVO.

10.2 Beim Erwerb oder der Vermietung anderer Artikel aus dem Sortiment ist die Apotheke gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) und f) DSGVO berechtigt, personenbezogene Daten zu erheben und zu verarbeiten.

10.3 Die Erhebung und (Weiter)Verarbeitung von Gesundheitsdaten erfolgt im Rahmen der pharmazeutischen Informations- und Beratungspflichten, die Erhebung und (Weiter)Verarbeitung personenbezogener Daten zur Umsetzung der vertraglichen Rechtsbeziehung, sowie stets zur Umsetzung gesetzlicher, insbesondere steuerrechtlicher Vorgaben.

10.4 Zur Geltendmachung der nachfolgenden Rechte können Patienten und Kunden die ARKANA Apotheke OHG oder deren Datenschutzbeauftragten wie folgt kontaktieren:

Apotheke:
ARKANA-Apotheke
Inhaberin: ARKANA Apotheke OHG
Bautzmannstraße 6
04314 Leipzig

Datenschutzbeauftragter:
RA Fabian Virkus
Hönig und Partner
Emil-Fuchs-Straße 3
04105 Leipzig
datenschutz@hoenigundpartner.de

10.5 Die ARKANA Apotheke OHG ist gemäß §§ 147 AO, 257 HGB zur Aufbewahrung sämtlicher Unterlagen, die für die Besteuerung von Bedeutung sind, verpflichtet. Im Rahmen und für den Zeitraum dieser Aufbewahrungspflichten speichern wir auch Ihre Daten.

10.6 Patienten und Kunden haben gemäß Art. 15 DSGVO das Recht zur Auskunft darüber, ob Ihre Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, haben diese zusätzlich Anspruch auf die folgenden Informationen:

  • (a) die Verarbeitungszwecke
  • (b) Kategorien der verarbeiteten Daten
  • (c) Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen diese Daten offengelegt werden
  • (d) die voraussichtliche Speicherdauer
  • (e) das Recht auf Berichtigung der Daten und
  • (f) das Beschwerderecht.

10.7 Patienten und Kunden haben das Recht, Ihre Daten berichtigen zu lassen, wenn diese unrichtig sind.

10.8 Patienten und Kunden haben das Recht, eine Beschwerde gegen Ihre Datenverarbeitung bei dem für Ihren Wohnsitz zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten einzureichen.

10.9 Diese Ausführungen und Rechte gelten nicht, wenn Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Heil- und Hilfsmittel gegen Vorlage einer kassenärztlichen Verschreibung abgegeben werden. Hier erfolgt die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Gesundheitsdaten ausschließlich gemäß § 35 Abs. 1 und 2 SGB I und der § 296 ff. SGB V. Für weitere Informationen können Sie sich an Ihre gesetzliche Krankenkasse wenden.

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten ist Leipzig.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die
ARKANA Apotheke OHG
Bautzmannstraße 6
04315 Leipzig
Telefax (0341) 2 33 14 31
inhaber@arkana-leipzig.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

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Bestellt / Erhalten am (*) ___________________________________

Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum ___________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.